Die Gruppe der Freunde der Global Governance hat zur Achtung des Völkerrechts aufgerufen.
In einer gemeinsamen Erklärung der Gruppe, die China in ihrem Namen bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Mittwoch übermittelte, hieß es, Recht sei ein Kennzeichen des Fortschritts der menschlichen Zivilisation und biete eine wesentliche rechtliche Absicherung, um die herum Gesellschaften aufgebaut und die internationale Ordnung gestaltet würden.
„Die Grundlage des Völkerrechts liegt in der treuen Einhaltung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta“, so die Erklärung weiter. „Alle Parteien sollten die Autorität und Integrität des Völkerrechts verteidigen und gemeinsam die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung aufrechterhalten.“
Die Gruppe betonte, alle Staaten genössen nach Völkerrecht die gleichen Rechte und trügen die gleichen Verpflichtungen sowie lehnten Doppelmoral und die selektive Anwendung internationaler Regeln entschieden ab.
Die Länder sollten auf einseitige wirtschaftliche, finanzielle und handelsbezogene Maßnahmen verzichten, die nicht mit dem Völkerrecht und der UN-Charta übereinstimmten, sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, insbesondere in Entwicklungsländern, behinderten. Sie sollten außerdem Streitigkeiten auf friedliche Weise nach eigenem Ermessen lösen und die Androhung oder Anwendung von Gewalt in internationalen Beziehungen ablehnen.
Das Völkerrecht müsse mit der sich schnell entwickelnden Technologie Schritt halten und Leitlinien für deren Steuerung bieten, hieß es in der Erklärung weiter. Alle Parteien würden aufgerufen, die Global Governance in neuen Bereichen, wie dem Cyberspace, dem Weltraum, der Tiefsee, den Polarregionen und der künstlichen Intelligenz, zu stärken, um zu verhindern, dass diese zu neuen Arenen für Rivalität würden, und stattdessen Wege für Zusammenarbeit zu schaffen.
Die Gruppe der Freunde der Global Governance sei bereit, mit allen Parteien zusammenzuarbeiten, um das internationale System mit den UN im Zentrum und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung zu wahren sowie gleichzeitig Rechtsstaatlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit auf nationaler und internationaler Ebene voranzubringen.