China wird die Verwaltungsvorschriften für sein wegweisendes Umweltgesetz überarbeiten und aufheben.
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang unterzeichnete einen entsprechenden Erlass des chinesischen Staatsrates, mit dem der Beschluss zur Überarbeitung und Aufhebung bestimmter Verwaltungsvorschriften bekannt gegeben wurde, da das wegweisende Umweltgesetz Chinas am Samstag in Kraft treten soll.
Der chinesische Staatsrat wird zwölf Verordnungen überarbeiten, darunter jene zur nationalen Erfassung von Verschmutzungsquellen und zur Umweltüberwachung, um sicherzustellen, dass sie mit den Bestimmungen des neuen Ökologie- und Umweltgesetzbuches Chinas in Einklang stehen.
Drei weitere Verwaltungsvorschriften sollen aufgehoben werden, um den neuen Anforderungen zur Förderung einer hochwertigen Entwicklung und ökologischer Fortschritte gerecht zu werden.
Mit diesem Schritt soll ein kohärenter Rechtsrahmen mit einheitlichen und gut aufeinander abgestimmten Vorschriften für den Öko- und Umweltschutz gewährleistet werden.
Der Beschluss wird am Samstag in Kraft treten.
Das Ökologie- und Umweltgesetzbuch Chinas wurde im März vom obersten Gesetzgebungsorgan der Volksrepublik verabschiedet und umfasst 1.242 Artikel und fünf Kapitel, die Bereiche wie die Bekämpfung von Umweltverschmutzung, ökologischen Schutz sowie eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung abdecken.
Das Gesetzbuch steht im Einklang mit Chinas Zusagen, die Kohlenstoffdioxid-Emissionen vor 2030 auf ihren Höchststand zu bringen und bis 2060 Klimaneutralität zu erreichen.