Das Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts – Chinas grundlegendes Gesetz für ethnische Angelegenheiten – ist am 1. Juli in Kraft getreten und stärkt die rechtsstaatliche Regelung ethnischer Belange im Land. Das im März vom Nationalen Volkskongress, Chinas höchstem Gesetzgebungsorgan, verabschiedete Gesetz zielt darauf ab, den Zusammenhalt und den gemeinsamen Wohlstand aller 56 ethnischen Gruppen zu fördern. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem das Land in das letzte Jahrzehnt seines Strebens eintritt, bis 2035 im Wesentlichen die Modernisierung zu erreichen.
Tänzerinnen und Tänzer treten im Kulturpark von Urumqi im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang im Nordwesten Chinas auf, 28. Juli 2025. (Foto: Xinhua)
Laut der Volkszählung von 2020 überstieg die Zahl der Angehörigen ethnischer Minderheiten in China 125 Millionen, was 8,89 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht. Der Austausch und die Integration zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen haben nach Angaben der Behörden ein beispielloses Niveau erreicht – angetrieben durch Bemühungen zur Beseitigung der absoluten Armut und zur Förderung der Urbanisierung. Das Gesetz legt fest, dass die Wahrung der nationalen Einheit und der ethnischen Solidarität in der Verantwortung aller chinesischen Bürger liege, und untersagt Diskriminierung sowie Unterdrückung gegenüber jeglicher ethnischer Gruppe. Zudem bekämpft es gewaltsamen Terrorismus, ethnischen Separatismus sowie religiösen Extremismus und sieht eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für Organisatoren, Planer, Täter, Anstifter und Geldgeber dieser Aktivitäten vor.
Das Gesetz könne als Zusammenfassung der praktischen Erfahrungen Chinas bei der Bekämpfung von Separatismus, Terrorismus und Radikalisierung betrachtet werden, wobei gleichzeitig der Fokus auf ethnischer Einheit und Fortschritt liege, sagte Hu Haifeng, Direktor des Instituts für Ethnologie an der Akademie für Sozialwissenschaften der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang. Experten sehen in dem Gesetz eine legitime souveräne Maßnahme zum Schutz der chinesischen Bevölkerung vor Störungen durch separatistische Kräfte, da es – im Einklang mit weithin anerkannten internationalen Normen – klare Grenzen für alle Akteure, einschließlich ausländischer Institutionen, festlege. Es biete zudem einen praktischen Orientierungspunkt für multiethnische Staaten weltweit und zeige, dass solche Länder Entwicklungsunterschiede wirksam verringern und kulturelle Vielfalt wahren könnten, ohne in die Fallen ethnischer Konflikte zu tappen, erklärte Li Xuan, Professor am Zentrum für Tibet-Studien der Universität Sichuan.
Das Gesetz sieht Unterstützungsmaßnahmen in den Bereichen kulturelle Integration, gesellschaftliche Durchmischung und wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen ethnischer Minderheiten vor. Spezifische Bestimmungen weisen die Zentral- und Lokalregierungen an, unter anderem die Infrastruktur zu stärken, das industrielle Wachstum zu fördern, einen besseren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu gewährleisten und die Umweltschutzbemühungen zu intensivieren.
Li erklärte, das Gesetz biete allen 56 ethnischen Gruppen in China gleiche rechtliche Garantien in den Bereichen Beschäftigung, Unternehmertum und kulturelle Rechte und stelle sicher, dass keine ethnische Gruppe im Modernisierungsprozess des Landes zurückgelassen werde. Viele Gemeinschaften ethnischer Minderheiten leben in bergigen Gegenden, abgelegenen Regionen oder anderen historisch unterentwickelten Teilen Chinas. Dank Chinas Kampagne zur Armutsbekämpfung und der laufenden Bemühungen zur Wiederbelebung des ländlichen Raums haben die Regionen ethnischer Minderheiten eine rasche wirtschaftliche und soziale Entwicklung erlebt. Im Zuge der achtjährigen Kampagne zur Beseitigung der absoluten Armut – deren Erfolg 2021 verkündet wurde – konnten alle 420 von Armut betroffenen Kreise in den autonomen Gebieten ethnischer Minderheiten sowie alle 28 ethnischen Gruppen mit vergleichsweise geringer Bevölkerungszahl die Armut hinter sich lassen. Das gemeinsame Bruttoinlandsprodukt (BIP) der fünf autonomen Regionen mit großen Bevölkerungsanteilen ethnischer Minderheiten – Innere Mongolei, Guangxi, Tibet (Xizang), Ningxia und Xinjiang – wuchs im Zeitraum von 2020 bis 2024 mit einer durchschnittlichen Jahresrate von 5,6 Prozent und lag damit über dem Landesdurchschnitt.
Die Behörden haben zugesagt, die öffentliche Aufklärung über die Gesetzgebung zu verstärken sowie die Ausarbeitung und Überarbeitung von Vorschriften auf lokaler Ebene weiter zu verfolgen.